Navigation und Service des Auftritts der Behindertenbeauftragten Verena Bentele

Woh­nen und Bau­en

Nutzen Sie auch

Das Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (BGG) beschreibt Barrierefreiheit als „Zustand, in dem bauliche und sonstige Anlagen ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe auffindbar, zugänglich und nutzbar sind“.

Öffentlich zugängliche Gebäude

Nach § 8 BGG sind Neubauten oder Um- und Erweiterungsbauten des Bundes und seiner Einrichtungen barrierefrei zu gestalten. Dies gilt nicht nur für die Teile, die für den Publikumsverkehr bestimmt sind.

Die Verpflichtungen für den Baubereich werden durch die Gleichstellungsgesetze der Bundesländer vorgegeben; hierfür ist der Bund nicht zuständig. Die wesentlichen Anforderungen an die Barrierefreiheit sind z.B. die stufenlose Erreichbarkeit, bestimmte Türbreiten, Rampen und Bewegungsflächen. Sie werden in den Ländern in unterschiedlichem Umfang ausgestaltet, insbesondere aufgrund der Einführung spezieller DIN-Normen.

Für den Bereich Bauen hat das Deutsche Institut für Normung e.V. (DIN) in Berlin Vorschriften für barrierefreies Bauen festgelegt:

DIN 18040-1: Barrierefreies Bauen - Öffentlich zugängliche Gebäude
DIN 18040-2: Barrierefreies Bauen - Wohnungen

Wohnungen

Sowohl im Miet- als auch im Eigentumsrecht besteht ein Anspruch auf Barrierefreiheit. § 554 a des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) stellt eine besondere Schutzregelung zugunsten von Menschen mit Behinderungen dar.

Im Wohnungseigentumsrecht haben Wohnungseigentümer mit Behinderungen aufgrund ihres (Mit-) Eigentums grundsätzlich einen Anspruch darauf, dass andere Miteigentümer den Baumaßnahmen für einen barrierefreien Zugang zu ihrer Wohnung zustimmen. Eine ausdrückliche Regelung gibt es im Wohnungseigentumsgesetz (WEG) dazu aber nicht.

Hilfe bei der Wohnungssuche

In der Regel werden Menschen mit Behinderungen bei Vorliegen eines Wohnberechtigungsscheines öffentlich geförderte Wohnungen angeboten. Weiterhin ist es möglich, als „vordringlich Wohnungssuchende/r“ anerkannt zu werden. Mit dem Wohnberechtigungsschein bzw. Dringlichkeitsschein besteht auch die Möglichkeit, in anderen Bundesländern eine Wohnung zu suchen.

Auch das Sozialamt hilft bei der Wohnungssuche. Es hilft Menschen mit dauerhaft körperlichen Behinderungen durch Leistungen der Eingliederungshilfe. Dazu gehört auch die Hilfe bei der Beschaffung und Erhaltung einer Wohnung, die den Bedürfnissen des Menschen mit Behinderungen entspricht.

Wohnungsanpassung

Zu allen Fragen, die mit einer Wohnungsanpassung zusammenhängen, beraten die Wohnberatungsstellen umfassend und gezielt. Ziel der Beratungsstelle ist es, betroffenen Menschen dabei behilflich zu sein, in ihrem Zuhause ein selbstständiges und selbstbestimmtes Leben führen zu können.

Fördermittel

Der Bereich des Bauens und der Förderung von Bauvorhaben ist Aufgabe der einzelnen Bundesländer. Informationen zur Förderpraxis in den Ländern können bei der jeweiligen Landesregierung eingeholt werden. Ansprechpartner zum Thema Fördermittel zur Herstellung von Barrierefreiheit sind die Behindertenbeauftragten der Bundesländer.

Möglicherweise kommt für ein Bauprojekt eines der vielfältigen Fördermittel der Europäischen Union (EU) in Frage. Es gibt neben Strukturfondsmitteln zahlreiche spezifische Programme aus denen z.B. Infrastrukturmaßnahmen, Umweltprojekte, Frauenförderung, Aus- und Weiterbildung, Kultur oder Städtepartnerschaften gefördert werden.

Einige Programme werden direkt von der Europäischen Kommission verwaltet, der größte Teil europäischer Gelder wird aber im Rahmen der Strukturfonds und Gemeinschaftsinitiativen vergeben. Diese werden national bewilligt, so dass man sich hierfür direkt an die Landesregierungen, insbesondere an die Wirtschaftsministerien der Bundesländer, wenden kann.