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Das Per­sön­li­che Bud­get

Nutzen Sie auch

Geldleistung statt Sachleistung

Entstehung

Zum 1. Juli 2001, gleichzeitig mit der Entstehung des SGB IX, hat der Gesetzgeber die Leistungsform des Persönlichen Budgets geschaffen. Mit dieser neuen Sozialleistungsform können Menschen mit Behinderungen anstelle von festgelegten Sach- und Dienstleistungen ein nach dem individuellen Bedarf bemessenes Persönliches Budget in Form eines Geldbetrags oder eines Gutscheins erhalten. Somit können sie als Experten in eigener Sache unabhängiger und mit flexiblen, selbst gewählten Hilfen ihr Leben gestalten. Sie können entscheiden, wann, wo und von wem sie Leistungen in Anspruch nehmen.

Seit 1. Januar 2008 besteht ein Rechtsanspruch auf den Erhalt des Persönlichen Budgets.

Das Persönliche Budget begründet keine neuen Leistungsansprüche, d.h. um ein Persönliches Budget beantragen zu können, muss zunächst überhaupt ein Anspruch auf eine Leistung nach den einzelnen Leistungsgesetzen bestehen.

Regelungen

Die wesentlichen Rechtsvorschriften, die es zum Persönlichen Budget gibt, sind die Regelungen in § 17 SGB IX und in der Budgetverordnung.

Die Reha-Träger haben sich mit den "Handlungsempfehlungen – Trägerübergreifende Aspekte bei der Ausführung von Leistungen durch ein Persönliches Budget" in Zusammenarbeit mit der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR) auf weitere Konkretisierungen und einen offensiven Umgang mit der neuen Leistungsform Persönliches Budget verständigt.

Antragstellung

Einen Antrag auf ein Persönliches Budget kann man bei jedem Reha-Träger und auch bei den gemeinsamen Servicestellen der Reha-Träger stellen. Im gegliederten System stellen auch die Gemeinsamen Servicestellen sicher, dass potenzielle Budgetnehmer über die Möglichkeiten der Inanspruchnahme, insbesondere eines trägerübergreifenden Persönlichen Budgets, umfassend informiert werden. Auch die Gemeinsamen Servicestellen stellen sicher, dass potenzielle Budgetnehmer über die Möglichkeiten der Inanspruchnahme, insbesondere eines trägerübergreifenden Persönlichen Budgets, umfassend informiert werden.

Setzt sich das Persönliche Budget aus Leistungen mehrerer Träger zusammen (trägerübergreifend), dann ist einer der Träger der "Beauftragte", also der zuständige Leistungsträger, d. h. für den behinderten Menschen gibt es nur eine Anlaufstelle.