Wahlen
Ob auf Bundes-, Landes- oder kommunaler Ebene, Wahlen sind Ausdruck unserer Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland. Sie geben uns die Möglichkeit, die individuelle Wahlberechtigung zu nutzen und das Wahlrecht wahrzunehmen. Damit wird Demokratie als tragendes Verfassungsprinzip verwirklicht.
Allgemeine Informationen zu den verschiedenen Wahlen
Nähere Einzelheiten zur Bundestags- und Europawahl enthält der Ratgeber des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zur "Gleichstellung behinderter Menschen".
Ferner gibt es Informationsbroschüren vom Sozialverband Deutschland oder bei der Lebenshilfe in leichter Sprache.
Daneben werden für die Bundestagswahlen bundesweit über die Blindenverbände Wahlschablonen herausgegeben, die es blinden und hochgradig sehbehinderten Personen ermöglichen sollen, selbständig von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Hierzu arbeiten das Bundesministerium des Innern, der Bundeswahlleiter und die Wahlorganisation in Ländern und Kommunen eng mit den Blindenverbänden zusammen. Die Blindenverbände haben einen gesetzlichen Anspruch auf Erstattung der durch die Herstellung und Verteilung der Wahlschablonen veranlassten notwendigen Ausgaben.
Das Bundesministerium des Innern stellt in seinem Internetangebot auch Informationen zum Thema Wahlen für behinderte Menschen bereit.
Die Lebenshilfe hat darüber hinaus die Voraussetzungen zusammengetragen, unter denen Menschen, für die eine Betreuung von einem Gericht bestellt worden ist, wählen dürfen.
Die Bundeszentrale für politische Bildung
Die Bundeszentrale für politische Bildung begleitet die Europa- und Bundestagswahlen meist mit verschiedenen Veranstaltungen, Print- und Multimediaprodukten. Dies hat die Steigerung der Wahlmotivation, größere Transparenz bezüglich der Wahlthemen, der Wahlprogramme und der sie begleitenden Debatten zum Zweck. Auch Basisinformationen über das Wahlrecht, Wahlsysteme und -verfahren werden angeboten.
Hörbehinderte Menschen finden damit bei der Bundeszentrale für politische Bildung ein umfassendes Informationsangebot zu Wahlen in Print- und Onlineformaten auf jedem Anspruchsniveau.
Für sehbehinderte Menschen baut die Bundeszentrale für politische Bildung mit Blick auf die Bedeutung des Hörfunks ihre Angebote für Hörfunkjournalisten kontinuierlich aus.
Wahl-O-Mat
Zu den eher niedrigschwelligen Angeboten, die zur Auseinandersetzung mit den Themen der Wahl anregen und motivieren, vom Wahlrecht Gebrauch zu machen, gehört auch immer wieder der Wahl-O-Mat. Der Wahl-O-Mat bietet anhand von einfachen Thesen einen Einblick in wichtige politische Fragen. Hierbei können eigene Ansichten mit der Position der einzelnen Parteien verglichen werden.
Wahlprogramme
Für die Vermittlung der Wahlprogramme in einfacher Sprache und die barrierefreie Präsentation der Wahlprogramme im Internet sind die politischen Parteien selbst verantwortlich. Einige Parteien haben in der Vergangenheit ihr Wahlprogramm in einfacher Sprache zur Verfügung gestellt.
Links
- Wahlhilfe-Broschüre für behinderte Menschen" der "integ-Jugend im Sozialverband Deutschland e.V.
- Informationen des BMAS zur Gleichstellung behinderter Menschen
- Sozialverband Deutschland
- Lebenshilfe
- Wahlrecht von betreuten Personen
- Bundeszentrale für politische Bildung
- Wahl-O-Mat
- Internetseite des Bundesministeriums des Innern