Navigation und Service des Auftritts des Behindertenbeauftragten Jürgen Dusel

Die Be­auf­trag­te ak­tu­ell - Ar­chiv 2018

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Was macht eigentlich die Beauftragte der Bundesregierung?

Hier finden Sie Eindrücke von Terminen, die im Jahr 2018 wahrgenommen wurden.


Auf dem Bild zu sehen sind sechs Personen vor dem Eingang des ALBBW. Sie stehen und schauen in die Kamera.

06.09.2018Jürgen Dusel zu Gast im ALBBW

Vergangene Woche besuchte Jürgen Dusel das Annedore-Leber-Berufsbildungswerk Berlin (ALBBW). Vor Ort nahm er sich die Zeit, um einen Eindruck über Praxis, Probleme und Bedürfnisse bei der beruflichen Ausbildung und Förderung junger Menschen mit Handicap im Berliner Berufsbildungswerk zu gewinnen. Ein Ziel seiner Amtszeit ist es auch, sich für mehr betriebliche Ausbildungsplätze für Jugendliche mit Behinderungen einzusetzen. Mit dem Vorstand des Trägervereins Berufsbildungswerk Berlin (BBW e.V.), sowie der Geschäftsführung und der Teilnehmendenvertretung des ALBBW tauschte er sich über den Weg dorthin aus.

Jürgen Dusel hockt inmitten der Nationalmannschaft. Die Spieler*innen und Jürgen Dusel lachen.

20.08.2018Eröffnung der Rollstuhlbasketball-WM 2018 in Hamburg

Vergangene Woche Donnerstag (16. August 2018) hat Jürgen Dusel an der Eröffnung der Rollstuhlbasketball-Weltmeisterschaft 2018 Hamburg teilgenommen. Er verfolgte live die Eröffnungsspiele der deutschen Herren-Nationalmannschaft gegen Marokko und der Damen-Nationalmannschaft gegen Algerien. „Ich finde es großartig, dass Menschen mit Behinderungen hier zeigen, was in Ihnen steckt“, so Jürgen Dusel. „Hier sieht man, wie es eigentlich überall sein sollte: Die einzelne Behinderung spielt keine Rolle, der Spaß, die individuelle Leistung und vor allem die gemeinsame Mannschaftsleistung stehen im Vordergrund. Die positive Stimmung springt einfach über. Ich wünsche mir, dass Ereignisse wie diese noch viel mehr in der Öffentlichkeit wahrgenommen werden, weil sie ein gutes Beispiel für Inklusion sind.“

Porträt von Jürgen Dusel

13.08.2018Interview: Behindertenbeauftragter will mehr Teilhabe an Politik erreichen – „Für Barrierefreiheit gilt nicht die Devise 'nice to have'“

Der neue Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Jürgen Dusel, ist am kommenden Donnerstag 100 Tage im Amt. In einem Interview der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) wirbt er am Sonntag dafür, dass sich Menschen mit Behinderungen auch stärker in die Politik einbringen können.

KNA: Herr Dusel, Ihre Vorgängerin Verena Bentele hatte als Motto ihrer Amtszeit «Inklusion bewegt». Sie haben «Demokratie braucht Inklusion» gewählt. An welchen Stellen hapert es da für Sie?
Jürgen Dusel: Eine meiner Herzensangelegenheiten ist es aktuell, dass die pauschalen Wahlrechtsausschlüsse gekippt werden, und zwar noch vor der Europawahl im kommenden Jahr. Davon betroffen sind Menschen, die zur Besorgung all ihrer Angelegenheiten einen Betreuer zur Seite gestellt bekommen haben, und schuldunfähige Straftäter, die in psychiatrischen Krankenhäusern untergebracht sind. Für das Land Brandenburg habe ich die Abschaffung der Wahlrechtsausschlüsse als damaliger Landesbeauftragter vorangebracht. Das muss nun auch bundesweit geschehen, wie im Koalitionsvertrag festgehalten. Immerhin geht es hier um 85.000 Menschen.

KNA: Was brauchen wir noch?
Jürgen Dusel: Was ich auch ermöglichen möchte, ist, dass mehr Menschen mit Behinderungen selbst für einen Landtag oder den Bundestag kandidieren oder auch ein anderes Spitzenamt anstreben. Sie sind Experten nicht nur in eigener Sache, sondern bringen wie jeder und jede andere auch Expertise in unterschiedlichen Bereichen mit. Viel zu viele Menschen sind aus ganz verschiedenen Gründen von Teilhabe, insbesondere auch politischer, ausgeschlossen. Das müssen wir dringend ändern, sonst haben wir ein Demokratie-Problem. KNA: Für viele Menschen scheint eine entsprechende Umsetzung sehr kompliziert zu sein...
Jürgen Dusel: Das Einbeziehen von Menschen mit Behinderungen ist eine Querschnittsaufgabe, die in der Bundesregierung alle Ministerien betrifft. Deshalb ist der Behindertenbeauftragte auch ressortübergreifend tätig. Meine Arbeit berührt Fragen etwa der Gesundheitspolitik, der Wirtschaftspolitik beispielsweise beim digitalen Ausbau, der Bildungspolitik oder auch der Außenpolitik. Barrierefreiheit ist nicht etwas, das 'nice to have' ist, es muss selbstverständlich werden, das mitzudenken.

KNA: Zu den Erfolgen Ihrer Vorgängerin gehört das Gleichstellungsgesetz für Behinderte. Danach müssen öffentliche Bauten barrierefrei errichtet werden. Der Wermutstropfen: Private Anbieter wie Arztpraxen oder Kinos brauchen das nicht.
Jürgen Dusel: Ich möchte erreichen, dass da nachgebessert wird und auch private Anbieter verpflichtet werden. Es kann nicht sein, dass es etwa die freie Arztwahl nicht für Menschen mit Behinderungen gibt. Ich halte das sogar unter den derzeitigen gesetzlichen Bestimmungen für hochproblematisch. Dabei berufe ich mich auch auf Artikel 14 des Grundgesetzes, in dem es heißt, dass Eigentum verpflichtet und sein Gebrauch zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen soll. Aber das ist ein dickes Brett, das es zu bohren gilt. Andere Länder wie die USA sind da viel weiter, und es kann niemand ernsthaft behaupten, dass Eigentum in den USA nicht eine hohe Wertschätzung besitzt. KNA: Ein anderes großes Gesetzespaket, das in der vergangenen Legislatur verabschiedet wurde, ist das Bundesteilhabegesetz. Schon jetzt scheint klar zu sein, dass es Menschen gibt, die jetzt noch Leistungen beziehen, durch die Neuregelungen keine mehr bekommen sollen. Wollen Sie auch da nachsteuern?
Jürgen Dusel: Wenn sich das herausstellen sollte, dann werde ich mich dafür einsetzen, das zu ändern. Es darf durch die Neuregelungen nicht zu Leistungseinschränkungen kommen. Wir wollen aber erst den Abschlussbericht der Evaluierungskommission abwarten, der voraussichtlich bis Ende des Jahres veröffentlicht werden soll.

KNA: Sie wollen sich zudem dafür einsetzen, praktische Hindernisse im Alltag für Menschen mit Behinderungen abzubauen. Woran denken Sie?
Jürgen Dusel: An erster Stelle denke ich an den sozialen Wohnungsbau: Wir brauchen viel mehr barrierefreien und bezahlbaren Wohnraum. Zudem ist es mir wichtig, dass künftig deutlich mehr Kultur- und Wissensmedien, also zum Beispiel Bücher und Zeitungen, für Menschen mit Sehbehinderungen zugänglich sind. Das sind im Moment noch viel zu wenige, nur fünf Prozent der Werke. Dafür müssen zum Beispiel auch die Blindenbüchereien finanziell besser ausgestattet werden. Deutschland hat vor fünf Jahren mit dem Vertrag von Marrakesch ein entsprechendes völkerrechtliches Regelwerk unterzeichnet und sich dazu verpflichtet, dieses umzusetzen. Dazu werden wir im parlamentarischen Verfahren noch einmal aktiv werden. KNA: Wie sieht es mit der inklusiven Bildung aus?
Jürgen Dusel: Auch hier muss noch viel passieren, wobei mir wichtig ist, dass dazu nicht nur die Schule, sondern auch die Kita, die Universität und der Arbeitsplatz dazugehören. Auch Menschen mit Behinderungen haben ein Recht auf lebenslanges Lernen. Dabei ist wichtig, dass wir bestehende Schwierigkeiten nicht marginalisieren. Die Gruppe der Schülerinnen und Schüler mit Behinderungen ist nun einmal sehr heterogen. Wichtig ist, dass wir in der Lage sind, auf die verschiedenen Bedürfnisse bei verschiedenen Formen von Behinderungen gut eingehen zu können. Zum Bereich Schule kann ich für mich sagen: Mir hat es sehr gut getan, dass ich eine ganz normale Schule besuchen konnte. Und auch meine Mitschüler haben davon profitiert, dass dort jemand war, der zwar nicht sehen konnte, aber ganz viele andere Fähigkeiten hat.

KNA: Sie stoßen also nach wie vor auf mangelnde Sensibilität?
Jürgen Dusel: In Brandenburg wurde zum Beispiel ein Marktplatz mit Kopfstein neu gepflastert. Der ist nicht nur für Rollstuhlfahrer schwer zugänglich ist, sondern auch für Menschen mit Rollator oder Kinderwagen. Ich bin mir ganz sicher, dass der Stadtplaner, der den Platz geplant und gebaut hat, anders entschieden hätte, wenn er einen Rollstuhlfahrer in der Klasse gehabt hätte. Für mich ist es deshalb wichtig, dass Menschen mit und ohne Behinderungen möglichst gemeinsam aufwachsen und leben. Wir wissen noch viel zu wenig voneinander. Wenn wir das ändern, sind wird der Inklusion ein großes Stück nähergekommen.

Zu sehen ist Jürgen Dusel mit Michael Löher. Sie stehen nebeneinander und schauen lächelnd in die Kamera.

09.08.2018Treffen mit dem Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge

Am 08. August traf sich Jürgen Dusel mit Michael Löher, dem Vorstand des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V., zum fachlichen Austausch in der Geschäftsstelle des Vereins. Der Verein ist das gemeinsame Forum für alle Akteure in der sozialen Arbeit, der Sozialpolitik und des Sozialrechts in Deutschland.
Themen des Gespräches waren unter anderem der Umsetzungsstand des Bundesteilhabegesetzes, die Einbeziehung privater Anbieter in das Konzept der Barrierefreiheit und die Stärkung der Demokratie durch Inklusion. Dusel und Löher vereinbarten, die gemeinsame gute Zusammenarbeit fortzuführen. So ist Jürgen Dusel seit Juni 2018 als ständiger Gast im Präsidium des Deutschen Vereins vertreten.

Bunter Schriftzug „Demokratie braucht Inklusion“ vor dem Hintergrund einer bunten Deutschlandkarte.

07.08.2018Demokratie braucht Inklusion

Die Amtszeit von Jürgen Dusel steht unter dem Motto „Demokratie braucht Inklusion“. Das Logo, ein bunter Schriftzug vor dem Hintergrund einer ebenso bunten Deutschlandkarte, soll dies grafisch verdeutlichen: Inklusion ist vielfältig und farbenfroh!

Jürgen Dusel sagt dazu: „Demokratie und Inklusion gehören zusammen. In einer vielfältigen und gut funktionierenden Demokratie brauchen alle Menschen Wertschätzung und die gleichen Möglichkeiten der Teilhabe. Deswegen setzen mein Team und ich uns für die Belange von Menschen mit Behinderungen ein - sei es für Barrierefreiheit in allen gesellschaftlichen Bereichen, umfassende politische Beteiligungsmöglichkeiten oder gute Arbeit für Menschen mit Behinderungen. Letztendlich geht es um soziale Gerechtigkeit.“

Jürgen Dusel mit Dr. Volker Sieger (Mitte vorne, Leitung der Fachstelle), Bettina am Orde (Erste Direktorin der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See), Peter Grothues (Direktor der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See).

20.07.2018Wie geht Barrierefreiheit? - Besuch in der Bundesfachstelle Barrierefreiheit

Wie können Behörden und Verwaltungen barrierefrei in allen Bereichen werden? Das ist die Frage, mit der sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der 2016 eingerichteten Bundesfachstelle Barrierefreiheit jeden Tag beschäftigen. Aufgabe der Bundesfachstelle ist es, Behörden und Verwaltungen bei der Umsetzung von Barrierefreiheit zu beraten und zu unterstützen.

Am Donnerstag (19. Juni 2018) besuchte Jürgen Dusel die Fachstelle, um sich ein Bild von der Arbeit dort zu machen. Er betonte anlässlich des Besuchs: „Barrierefreiheit ist kein „nice to have“, sondern eine Frage der sozialen Gerechtigkeit und der Chancengleichheit. Deswegen ist es Aufgabe des Staates, Gesetze wie zum Beispiel das Behindertengleichstellungsgesetz nicht nur zu erlassen. Die wirkliche Aufgabe ist es, diese Gesetze auch so umzusetzen, dass sie der Lebensrealität der Menschen entsprechen. Dafür leistet die Bundesfachstelle einen wichtigen Beitrag.“

Auf dem Bild zu sehen ist Jürgen Dusel mit Philipp Raulfs (Landtagsabgeordneter in Niedersachsen), Roland Bursian (Leiter der Einrichtung), Hubertus Heil (Bundesminister für Arbeit und Soziales) und Philipp Imiela (Mitarbeiter in der Einrichtung).

19.07.2018Jürgen Dusel zu Gast in Isenbüttel

Gestern war Jürgen Dusel in Begleitung des Bundesministers für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, zu Gast auf „Der Hof“ in Isenbüttel/Niedersachsen. Der Hof verbindet ökologische Landwirtschaft und inklusive Arbeit für Menschen mit kognitiven Einschränkungen. Gemeinsam informierten sich Heil und Dusel über die Arbeits- und Lebensbedingungen auf dem Hof. Jürgen Dusel sprach zudem mit Mitgliedern des Werkstattrates (Interessenvertretung der Beschäftigten in einer anerkannten Werkstatt für Menschen mit Behinderungen) und der Frauenbeauftragten der Werkstatt.

Zu sehen ist Jürgen Dusel, während er auf einer Bühne spricht. Im Hintergrund ist sein Name zu sehen, der von einem Beamer an die Wand projiziert wird.

12.07.2018Reisen für alle - Tourismus barrierefrei

Heute hat Jürgen Dusel die Fachkonferenz „Reisen für alle“ mit einem Grußwort im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie eröffnet. Veranstalter war das Deutsche Seminar für Tourismus Berlin e.V..Ziel der Konferenz war es, Fach- und Führungskräfte aus allen Bereichen des Tourismus zusammenzubringen und ihnen die Möglichkeit zu geben, sich über barrierefreie Angebote zu informieren und auszutauschen.

Jürgen Dusel hob hervor, dass auch barrierefreier Tourismus wichtig bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention sei. Dort sei das Recht auf Teilhabe am kulturellen Leben und Erholung festgeschrieben. Er betonte außerdem: „Barrierefreiheit muss von Beginn an selbstverständlich bei allem mitgedacht werden. Das ist das Prinzip von Inklusion. Sie kann nicht erst im Nachhinein aufgesetzt werden. Davon profitieren alle Menschen gleichermaßen, egal ob mit oder ohne Behinderung.“

Zu sehen sind Jürgen Dusel mit Brigitte Faber, Anita Kühnel, Martina Puschke und  Ricarda Kluge (v.l.n.r.) von Weibernetz e.V.

06.07.2018Rechte von Frauen in Einrichtungen stärken

Am 3. Juli 2018 traf Jürgen Dusel auf Vertreterinnen des Weibernetz e.V., einer politischen Interessensvertretung von Frauen mit Behinderungen. Thema waren insbesondere die Frauenbeauftragten in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen. Brigitte Faber, Martina Puschke, Ricarda Kluge und Anita Kühnel berichteten über den Stand der Dinge bei dem Projekt, ein bundesweites Netzwerk für Frauenbeauftragte in Einrichtungen zu gründen. Dieses Netzwerk soll unter anderem dem Erfahrungsaustausch dienen und im kommenden Jahr offiziell gegründet werden.

Frauen mit Beeinträchtigungen, die in Einrichtungen der Behindertenhilfe leben oder arbeiten, erfahren besonders häufig Gewalt. Die Frauenbeauftragten sollen als Ansprechpartnerinnen Betroffene unterstützen und auch zur Prävention beitragen. Seit dem 1. Januar 2017 sind Werkstätten für Menschen mit Behinderungen verpflichtet, Frauenbeauftragten-Stellen einzurichten.

Auf dem Foto zu sehen ist eine Gruppe von Menschen, die Musikerinnen der Band gerda vejle links, rechts am Rand Jürgen Dusel und vorne Laura Gehlhaar im Rollstuhl.

05.07.2018Lesung mit Laura Gehlhaar im Kleisthaus

Einen unterhaltsamen und bewegenden Abend konnten gestern Abend rund 120 Gäste im Kleisthaus bei der Lesung von Laura Gehlhaar, Autorin und Bloggerin, erleben. Das Kleisthaus ist der Dienstsitz des Behindertenbeauftragten Jürgen Dusel, der zu der Veranstaltung eingeladen hatte.Laura Gehlhaar las einige Kapitel aus Ihrem Buch „Kann man da noch was machen? Geschichten aus dem Alltag einer Rollstuhlfahrerin“. In dem Buch geht es um ihren Alltag und um Gefühle und Ängste, die alle Menschen bei Liebeskummer, Berufsstress oder Konflikten erleben. Laura Gehlhaar beschreibt in ihrem Buch auch, mit welchen teilweise absurden Situationen sie als Rollstuhlfahrerin konfrontiert wird, besonders wenn es um Vorurteile und klischeehaftes Denken gegenüber Menschen mit Behinderungen geht. Um dieses Thema ging es auch in dem anschließenden Podiumsgespräch mit Jürgen Dusel. Dort sprachen die Beiden unter anderem über ähnliche Erfahrungen während ihrer Schulzeit als einziges Kind mit Behinderung in einer sogenannten Regelschule, aber auch über ihre politische Arbeit als Beauftragter der Bundesregierung einerseits und als Aktivistin andererseits.Die Lesung wurde musikalisch von der Band gerda vejle begleitet, bestehend aus der Geigenspielerin und Multi-Instrumentalistin Judith Retzlik, der Kontrabassistin Anne Drees und der Harfenspielerin und Sängerin Myriam Kammerlander.

Auf dem Foto zu sehen ist eine Gruppe von Menschen, die in einem Zelt auf Stühlen in einem Kreis sitzen. Jürgen Dusel ist einer von Ihnen. im Hintergrund ist ein Banner angebracht, auf dem steht: „Teilhabe ohne Teilen geht nicht.“

02.07.2018Partizipativ Erinnern - Erinnerungskultur unter Beteiligung von Menschen mit Behinderung

Am 24. Juni 2018 nahm Jürgen Dusel an der Podiumsdiskussion „Erinnerungskultur unter Beteiligung von Menschen mit Behinderung“ in Brandenburg an der Havel teil. Organisiert wurde diese Diskussionsrunde vom Kellerkinder e.V., ein Verein, in dem sich Menschen mit seelischen Hindernissen (Eigenbezeichnung) zusammengeschlossen haben.

Der Hintergrund der Veranstaltung: Über 70.000 Menschen fielen der sogenannten Aktion T4 der Nationalsozialisten zum Opfer. „Aktion T4“ bezeichnet rückblickend die systematische Ermordung von Menschen mit körperlichen, geistigen und seelischen Behinderungen in Deutschland unter Leitung der „Zentraldienststelle T4“ in der Tiergartenstraße 4. Diese Aktion war Teil der Krankenmorde in der Zeit des Nationalsozialismus mit über 200.000 Opfern.

Eine der sechs T4-Mordstätten befand sich im "Alten Zuchthaus" in Brandenburg an der Havel, wo sich heute eine Gedenkstätte befindet. Das Besondere dort ist, dass Menschen mit Behinderung die Führungen mitgestalten. Die Kellerkinder wollen dazu beitragen, dass dies auch an anderen Orten selbstverständlich wird. Der Beauftragte ermutigte die Organisatoren, dieses Thema weiter zu verfolgen und in ihrem Engagement nicht nachzulassen. Er betonte, wie wichtig es sei, dass Menschen mit Behinderungen die Möglichkeit haben, ihre Perspektive in die Gedenkkultur einzubringen.

Auf dem Foto zu sehen sind die Beauftragten von Bund und Ländern für die Belange von Menschen mit Behinderungen in Hannover. Im Hintergrund steht das Roll-up der Landesbeauftragten von Niedersachsen.

25.06.201855. Konferenz der Beauftragten von Bund und Ländern für die Belange von Menschen mit Behinderungen

Am vergangenen Freitag (22. Juni) fand das 55. gemeinsame Treffen der Beauftragten von Bund und Ländern für die Belange von Menschen mit Behinderungen statt. Eingeladen hatte die Landesbeauftragte von Niedersachsen, Petra Wontorra. Thema des Treffens war Inklusive Bildung. Jürgen Dusel untermauerte die Wichtigkeit von inklusiver Bildung:
„Deutlich mehr Kinder mit Behinderungen müssen die Chance bekommen, eine Regelschule zu besuchen. Dabei ist auch der soziale Aspekt wichtig: Die Schülerinnen und Schüler lernen von Anfang an einen selbstverständlichen und alltäglichen Umgang miteinander. Davon profitieren alle, denn nur so wird der richtige Grundstein für die gesamte Bildungs- und Berufslaufbahn und eine inklusive Gesellschaft gelegt.“
Die Beauftragten verabschiedeten eine gemeinsame Erklärung (Hannöversche Erklärung), die hier zu finden ist:http://www.ms.niedersachsen.de/aktuelles/presseinformationen/55-konferenz-der-beauftragten-von-bund-und-laendern-fuer-die-belange-von-menschen-mit-behinderungen-166016.html

Auf dem Bild zu sehen ist Jürgen Dusel (links) bei einer Podiumsdiskussion im Rahmen der Fachtagung. Er hat ein Mikrofon in der Hand und spricht grade. Rechts von ihm sitzt Wilfried Oellers, Mitglied des Bundestages.

21.06.2018Fachtagung „Gewalt-frei? - Begrenzte Teilhabe durch freiheitsentziehende Maßnahmen“

Am 8. Juni hat Jürgen Dusel an der Fachtagung "Gewalt-frei? - Begrenzte Teilhabe durch freiheitsentziehende Maßnahmen?" teilgenommen. Veranstalter war der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. Die Tagung zielte auf einen Aspekt der Betreuung, der selten Beachtung findet, sich aber in der Praxis täglich zeigt: Menschen mit besonders herausforderndem, eigen- und auch fremdaggressivem Verhalten gut und sicher zu betreuen und Ihnen gleichzeitig angemessene Teilhabe zu ermöglichen.
Dusel erklärte anlässlich der Tagung: "Ich begrüße es, dass der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe dieses wichtige Thema zum Gegenstand der Fachtagung gemacht hat. Die UN-Behindertenrechtskonvention gibt auch bei diesem Thema einen klaren Maßstab vor. Freiheitsentzug ist ein ganz massiver Eingriff in die Grundrechte von Menschen. Ich bin mir sicher, dass wir alle von den guten Beispielen lernen können, wie sich freiheitsentziehende Maßnahmen vermeiden lassen."

Auf dem Bild ist Jürgen Dusel (links), gemeinsam mit Botschafter Dr. Christoph Heusgen, Ständiger Vertreter Deutschlands bei den Vereinten Nationen in New York, zu sehen. Sie stehen vor den Flaggen der UN, der EU und der Bundesrepublik Deutschland.

21.06.201811. Vertragsstaatenkonferenz in New York

In der vergangenen Woche nahm Jürgen Dusel als Leiter der deutschen Delegation an der 11. Vertragsstaatenkonferenz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in New York teil. Dort führte er zahlreiche Gespräche mit Delegationen anderer Staaten und Vertreter/innen der Zivilgesellschaft, gab das Statement Deutschlands in der Generaldebatte ab und besuchte Nebenveranstaltungen ("Side-Events").

In der Generaldebatte berichtete Dusel unter anderem über den Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-BRK, das Bundesteilhabegesetz in Deutschland, die Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) und die damit einhergehende Einrichtung der Schlichtungsstelle nach § 16 BGG. Er sprach auch das Thema „Digitale Transformation und Inklusion“ an. Der Beauftragte begrüßte zudem die Ernennung von mehreren Frauen als Mitglieder des Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen (Committee on the Rights of Persons with Disabilities – CRPD).
Einen weiteren aktiven Part hatte der Beauftragte im Side EventNothing about us without us - General comment on meaningful participation“, in dem er die Bedeutung der Beteiligung von Selbstvertretungsorganisationen von Menschen mit Behinderungen an Gesetzgebungsverfahren hervorhob.

Nach Artikel 40 der UN-BRK treten die Vertragsstaaten regelmäßig in einer Konferenz zusammen, um Angelegenheiten im Zusammenhang mit der Durchführung ihres Übereinkommens zu behandeln. Sie informieren sich so gegenseitig über den Stand der Umsetzung der UN-BRK in ihren Staaten. Deutschland hatte in diesem Jahr erneut die Vize-Präsidentschaft der Konferenz.

Mehr Informationen (Fotos, Mitschnitte von der Konferenz, Programm) sind auf der Webseite der Vereinten Nationen zu finden (auf Englisch):
https://www.un.org/development/desa/disabilities/conference-of-states-parties-to-the-convention-on-the-rights-of-persons-with-disabilities-2/cosp11.html

Zwei Männer in Anzügen vor einem Hintergrund mit der Aufschrift "Bundesministerium für Arbeit und Soziales"

09.05.2018Amtsübergabe an Jürgen Dusel

Der neue Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen heißt Jürgen Dusel. Er übernahm das Amt am 9. Mai 2018 von Verena Bentele, die viereinhalb Jahre lang als Beauftragte im Einsatz war. Dusel war bisher in Brandenburg Beauftragter der Landesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderungen. Bei der Amtsübergabe bedankte er sich bei seiner Vorgängerin für die sehr gute Arbeit und kündigte als einen Schwerpunkt seiner Tätigkeit das Thema Barrierefreiheit an. Der 53-jährige Jurist ist verheiratet und hat zwei erwachsene Kinder. Dusel ist von Geburt an stark sehbehindert. Seit seinem Berufseinstieg arbeitete er im Themenfeld Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Zentrales Anliegen des neuen Beauftragten ist es, die Schaffung von Barrierefreiheit in allen Lebensbereichen voranzutreiben. Dusel: „Barrierefreiheit hat eine wichtige soziale Dimension.“ Außerdem fordert der Beauftragte, dass die in Deutschland noch vorhandenen pauschalen Wahlrechtsausschlüsse für Menschen mit Betreuung in allen Angelegenheiten noch vor den Europawahlen abgeschafft werden.

Verena Bentele spricht vor der Blauen Wand. Es regnet. Vor ihr eine Gruppe Menschen mit Regenschirmen.

31.01.2018Die Beauftragte gedenkt der Opfer der "Aktion T4"

Verena Bentele, Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, und zahlreiche Personen des politischen und gesellschaftlichen Lebens versammelten sich an der Blauen Wand, dem Gedenk- und Informationsort für die Opfer der sogenannten „Euthanasie“-Morde in der Tiergartenstraße 4, um der Opfer zu gedenken. Die Kranzniederlegung wurde von bewegender Cello-Musik von Sonny Thet begleitet. Frau Bentele nahm in ihrem Grußwort Bezug auf Hannah Arendt und stellte fest: „Die Menschen, die hier an diesem Ort, in der Tiergartenstraße 4, gearbeitet haben, haben nicht im Sinne von Hannah Arendts lebendiger Menschlichkeit gedacht. Sie waren in der Lage tagtäglich Unmenschliches zu tun, über Leben und Tod zu entscheiden, das Vergiften, Vergasen, Verhungern und Zwangssterilisieren von Menschen vom Schreibtisch aus zu organisieren, das Leid anderer als einen bloßen Verwaltungsakt wahrzunehmen. Hannah Arendt nannte das einen „Verwaltungsmassenmord“. Bis zu 300.000 Menschen mit sogenannten geistigen, psychischen oder körperlichen Behinderungen wurden im sogenannten „Euthanasie“-Programm ermordet, zuvor oftmals zwangssterilisiert wie noch einige tausend Menschen mit Beeinträchtigungen darüber hinaus.

Am Abend begrüßte die Beauftragte das Weltenbrecher Theaterensemble der Lebenshilfe Lüneburg mit ihrem Stück „Wo der Pfeffer wächst“. Die Beauftragte nahm noch einmal Bezug auf die Kranzniederlegung und betonte in ihrer Rede, dass jeder Mensch besonders und einzigartig sei, ob mit oder ohne Behinderungen. Außerdem verwies sie auf die unbedingte Notwendigkeit des Erinnerns und an das Festhalten von Ritualen zum Gedenken wie die Kranzniederlegung selbst. Rituale sind wichtig, da Geschichte keine festgeschriebene, in Stein gemeißelte Wahrheit ist. Geschichte wird immer wieder neu- und weitergeschrieben und muss von uns aktiv gelebt werden. Nur durch unser Engagement und aktives Handeln wird sie bedeutsam und wirkt auch in die Gegenwart und Zukunft. Dabei ist es zentral: Allen Menschen zuzuhören, insbesondere auch den Zeitzeugen, die ihre Geschichten so eindringlich erzählen.
Dem Theaterpublikum im Kleisthaus wurden durch die Stimmen der Schauspielerinnen und Schauspieler mit sogenannten geistigen Behinderungen aktuelle politische Themen und gesellschaftliche Debatten präsentiert: "Was ist normal?", "Habe ich das Recht auf meine eigenen 4 Wände?" und "Kann ich Mutter werden?" Mit diesen Fragen regte das Ensemble zum Nachdenken an.